Hardy's Blog : Rubrik:Kanton Solothurn

Die Profilneurose des Heinz M. oder ein schlechter Witz der SVP

newland — 2009-12-04T12:10:00Z

Die Tatsache, dass die SVP zum zweiten Wahlgang der Ständeratsersatzwahl im Kanton Solothurn antritt, freut mich. Können wir doch dadurch fast garantiert sicher die Wahl von Roberto Zanetti (SP) feiern. Bravo und "hopp Röbu"!

Allerdings kann ich über den Kandidaten der SVP nur den Kopf schütteln.

Ist es seine Profilneurose die SVP-Kantonalpräsident Heinz Müller dazu veranlasst, als Kandidat aufzutreten?

Müller ist bereits zweimal als Regierungsratskandidat und einmal als Nationalratskandidat deutlich gescheitert. Deshalb kann er doch nicht allen Ernstes glauben, diesmal eine Wahlchance zu haben.

Also muss es wohl einfach ein schlechter Witz der SVP sein, dass sie jemanden ins Rennen schickt, der vorallem eines kann: Rumpoltern und sämtliche Andersdenkenden schlecht machen.

Jemand der z.B. die CVP als schlechte Kopie der SP oder als "Schwesterpartei" der SP bezeichnet (und das vielleicht sogar auch noch glaubt), ist doch nicht ernst zu nehmen.

Normalerweise lässt Herr Müller auch an der FDP kein gutes Haar. Und jetzt plötzlich soll sie ihn unterstützen, weil er doch ein Unternehmer sei und genau solche jetzt in Bern benötigt wurden. So so, aha.

Wenn er wirklich ein so toller Unternehmer ist, dann soll er sich lieber ums Geschäft kümmern und neue Arbeitsplätze schaffen. Solche Leute brauchen wir in der Krise!

Die Politik kann er ruhig denen überlassen, die auch über Parteigrenzen hinweg mehrheitsfähige Lösungen finden wollen.

Hier noch ein Link zu einem anderen Blog-Beitrag zu dem Thema:
http://www.wahlkampfblog.ch/?p=1796

SVP, SP, Ständerat, Wahl, Kandidatur

Ständeratswahlen: Brauchen Büezer einen Vertreter?

newland — 2009-11-04T19:10:00Z

In der heutigen Ausgabe der Solothurner Zeitung ist ein Leserbrief abgedruckt, dessen Verfasser bezweifelt, dass ein Vertreter der Büezer in den Ständerat soll.

Seine Begründung:

1. Stellt der Ständerat die Vertretung der Kantone und nicht der Büezer dar (?)
2. Der Kanton Solothurn ist ein Industriekanton, deshalb braucht es keinen Vertreter der Büezer

Auf Punkt 1 gehe ich gar nicht ein, da mir schleierhaft ist, wer denn für den Verfasser als "Kantonsvertreter" gilt.

Punkt 2 finde ich interessanter. Wer in Dreiteufelsnamen arbeitet denn in der Industrie? Sind das nicht Büezer? Etwas weniger volkstümlich ausgedrückt sind es Arbeitnehmer. Aber egal wie man sie nennt, genau diese Gruppe muss neben der Wirtschaft auch eine politische Vertretung haben.

Mit dem Wirtschaftsvertreter Rolf Büttiker ist der Industrie-Kanton Solothurn bereits bestens vertreten. Als Ausgleich muss deshalb der Arbeiter-Kanton Solothurn die zweite Stimme im Ständerat erhalten.

Diese Stimme kann nur Roberto Zanetti gehören.

Kandidaten/innen Ersatzwahl Ernst "Aschi" Leuenberger

newland — 2009-07-11T17:29:00Z

Wie zu erwarten war, wollen sowohl CVP wie SVP der SP den Ständeratssitz von Aschi Leuenberger streitig machen.

Wenn die CVP jemanden anderen als den Senkrechtstarter Pirmin Bischof bringt, würde mich das überraschen.

Gespannt bin ich, ob die SVP (endlich) jemand anderen bringt, als die Egal-für-welches-Amt-Dauer-Kandidaten Borer oder Müller. Vielleicht hat sie dann sogar die Chance im zweiten Wahlgang nochmals anzutreten.

Aber wirklich wunder nimmt mich, wen die SP bringen wird.
Hat es die kantonale Partei doch versäumt, eine zukunftsgerichtete Personalpolitik zu betreiben und Kandidaten/innen aufzubauen.

Mit 5 Personen werden gemäss Medienberichten Gespräche geführt. Namentlich genannt wurden Peter Gomm, Bea Heim und Roberto Zanetti. Vielleicht ist ein weiterer Kandidat Boris Banga.

Wer hat die besten Wahlchancen? Wer kann gegen einen Primin Bischof bestehen?

Dass der frisch wiedergewählte Regierungsrat Peter Gomm sich einen neuen Job suchen will, schliesse ich einfach mal aus. Bleiben also drei übrig.

Bea Heim ist über 60 und schon lange im Nationalrat. Eigentlich darf erwartet werden, dass sie 2011 nicht mehr antreten wird. Deshalb erscheint mir ein Wechsel ins Stöckli mehr als fraglich. Viele Wähler/innen werden niemanden wählen der in 2 Jahren wieder abtritt.

Boris Banga hat seinen NR-Sitz vor 2 Jahren verloren. In der Wählergunst schätze ich Primin Bischof deutlich höher ein. Somit kommt auch er wahrscheinlich nicht in Frage.

Bleibt also noch Roberto Zanetti. Ehemaliger Nationalrat, Ex-Regierungsrat und mit Traumresultat neu gewählter Kantonsrat.

Darf oder soll die SP das Wagnis Zanetti eingehen? Wählt des solothurner Stimmvolk die Person in den Ständerat die es vor 4 Jahren nicht mehr zum Regierungsrat gewählt hat?

Betrachten wir das KR-Wahlresultat von Roberto Zanetti, sehen wir, dass er weit über die SP hinaus viele Stimmen erhalten hat. Inzwischen ist nämlich vielen klar geworden, dass er vor 4 Jahren zu Unrecht abgewählt wurde.

Für mich steht fest, dass nur einer den SR-Sitz für die SP verteidigen kann:
Roberto Zanetti

Update 8. August 2009

Bravo, Röbi Zanetti hat seine Kandidatur bekannt gegeben!

Jetzt ist zu hoffen, dass sich die Parteileitung nicht unter Druck setzen lässt. Sie muss vollkommen objektiv die Bewerber/in vergleichen und dann einen pragmatischen Entscheid fällen. Ohne auf persönliche Befindlichkeiten, Seilschaften und Ähnlichem Rücksicht zu nehmen. Denn es gibt nur ein einziges Ziel: Den Ständeratssitz für die SP zu erhalten.

#Ständerat #Ernst Leuenberger #Ersatzwahl #SP

Aufsichtsbeschwerde gegen Chefbeamten

newland — 2009-06-24T19:46:00Z

Der Gemeinderat Recherswil hat beim Regierungsrat eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Chef des Amtes für Wald, Jagd und Fischerei eingereicht, weil dieser nach Meinung des Gemeinderates die Bewilligung für das Schützen-Waldfest in Recherswil absichtlich verzögerte und weil er sich weigerte vor Ort eine Besichtigung vorzunehmen. Dies fasste der Gemeinderat als "Verweigerung des rechtlichen Gehörs" auf.

In der Zwischenzeit (nach 2 Monaten) ist nun die Bewilligung doch noch eingetroffen.
Und jetzt stellt sich die Frage, ob der Gemeinderat die Aufsichtsbeschwerde zurückziehen soll.

Was meinen Sie?

Soll Recherswil die Beschwerde zurückziehen, weil die Bewilligung erteilt wurde oder soll sie aufrecht erhalten werden, damit in dem Amt etwas ändert?

Wieviel darf Kultur kosten und wer soll bezahlen?

newland — 2009-03-29T13:48:00Z

Die Gemeinden in der Region Solothurn sollen massiv mehr bezahlen für die Kultur in der Stadt Solothurn (Stadttheater, Museen, Stadtbibliothek usw).

Begründung ist, dass die Bewohner/innen der Regionsgemeinden diese Angebote nutzen, aber die Stadt Solothurn die Hauptlast der Kosten tragen muss.

Für mich sprechen zwei Punkte gegen diese Argumentation:

1. Die Stadt Solothurn braucht diese Kultureinrichtungen auch um überregional und gar national attraktiv zu sein. Sie zieht Touristen an und verdient damit Geld. Die Regionsgemeinden haben nichts von diesen Einnahmen.

2. Die Stadt Solothurn hat sich noch nie über die Einnahmen beschwert, die ihr die Einwohner/innen der Regionsgemeinden mit ihren Einkäufen in der Stadt bescheren.

Dass die Regionsgemeinden etwas an die Kultureinrichtungen der Stadt Solothurn bezahlen ist ok. Das geschieht heute schon. Die neusten Forderungen die via Repla an die Gemeinden gestellt werden, sind aber vollkommen überrissen.

Wenn die Gemeinden Kultur stärker fördern wollen, dann sollen sie zuerst zuhause damit anfangen. Die Gemeinde Recherswil beispielsweise bezahlt den Dorfvereinen pro Jahr CHF 300.-- (die Musikgesellschaft erhält mehr, weil sie offizielle Empfänge und Altersständli bestreiten muss).

Bevor ich dem Regionsprogramm Kultur nur einen Franken mehr zuspreche, erhöhe ich lieber die Beiträge an die Dorfvereine.

Tags: #Kultur, #Solothurn, #Stadt, #Gemeinden, #Repla

Zu 90% ein Kantonsrat - 348 Stimmen fehlten

newland — 2009-03-09T15:30:00Z

Mit 3477 Stimmen haben mir genau 348 Stimmen zum Einzug in den Solothurner Kantonsrat gefehlt.

Jetzt darf ich also behaupten, zu 90% Kantonsrat zu sein. :-)

Allen die mich unterstützt und gewählt haben, danke ich herzlich.
Ganz besonders danke ich den Recherswiler/innen. Kein/e andere/r Kandidierende/r hat mehr Stimmen erhalten als ich.

Trotz meiner Nicht-Wahl, werde ich übrigens weiterhin meine Meinung in diesem Blog äussern.

Anonyme Beleidigungen wie sie ein "X" kürzlich für nötig hielt, werde ich auch weiterhin löschen. Wer im Schutze der Anonymität in die unterste Schublade greift, hat es nicht anders verdient.

Jetzt gilt es ernst

newland — 2009-02-07T15:49:00Z

Die Unterlagen für die Kantonsratswahlen sind verteilt.

Jetzt gilt es also, meinen Namen 2x auf die Liste zu schreiben, oder noch besser, die Liste 8 zu verwenden und dort meinen Namen noch ein zweites Mal aufzuschreiben. :-)

Selbstverständlich ist auch erlaubt, bei Verwandten und Bekannten die in der Amtei Bucheggberg-Wasseramt wohnen, Werbung für mich zu machen. Da werde ich ganz und gar nicht böse. ;-)

Spannende Wahlen stehen bevor

newland — 2009-01-09T19:33:00Z

447 Personen kandidieren für die 100 Sitze im solothurner Kantonsrat.
Das ist eine sehr ansehnliche Zahl und verkleinert demnach die durchschnittlichen Wahlchancen auf 1 : 4,47.

Erstmals treten im Kanton Solothurn die Grünliberalen an und zwar gleich in allen Amteien und mit einer stattlichen Anzahl Kandidierenden.

In den Medien und wahrscheinlich auch an den Stammtischen werden nun Prognosen abgegeben: "Die FDP bricht noch mehr ein und ist nach den Wahlen nicht mehr die grösste Partei im Kanton. Diesen Platz wird die SVP übernehmen. Die Grünliberalen holen sich einige Sitze und das auf Kosten der SP. Die SP verliert sowieso. Nicht nur an die GLP sondern auch an die Grünen."

Schön und gut. Soweit also die Prognosen. Als Optimist und SP-Kandidat glaube ich, die GLP wird ihre Sitze auf Kosten der FDP und CVP holen. Die Grünen mobilisieren Neuwähler und die "alte Stammkundschaft" der SP besinnt sich endlich darauf, welche Partei dafür kämpft, dass alle Arbeit haben und dabei so viel verdienen, dass sie ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Und die Pensionierten denken hoffentlich daran, dass es die SP ist, die für den Erhalt der Renten kämpft. Familien vergessen hoffentlich nicht, dass die SP eine Initiative lanciert hat, dass der Kanton seine Beiträge an die Verbilligung der Krankenkassenprämien erhöht.

Die Zeit sollte eigentlich nicht so ungeeignet sein, um sich darauf zu besinnen und sich, bequem geworden wie man ist, dazu durchzuringen, zu wählen (die SP natürlich!) und die Wahl nicht den anderen zu überlassen.

Wenn das eintrifft, dann wir die SP die grosse Wahlsiegerin sein.

Nein, nein, es braucht jetzt niemand in den Kommentar zu schreiben, ich solle weiter träumen. Ich habe nur einwenig spekuliert und prognostiziert. :-)

Aber warten wir doch den 8. März ab. Dann wissen wir's genau.

Auf den Spuren von Obama

newland — 2008-12-20T12:01:00Z

Na gut, ich geb's zu, das ist masslos übertrieben, aber ich freue mich, dass ich "meine" erste Gruppe im Facebook habe: Hardy for Kantonsrat

Tagesstrukturen an Schulen - BIKUKO weist Vorlage zurück

newland — 2008-12-12T16:00:00Z

BRAVO!

Die Bildungs- und Kulturkommission des Kantonsrates weist die Vorlage des Regierungsrates zurück.

Die Kommission will, dass der Gemeindeautonomie und den finanziellen Verhältnissen der Gemeinden Rechnung getragen wird.

Genau das habe ich in Blog und Leserbriefen gefordert.

Hier geht's zur vollständigen Medienmitteilung der BIKUKO.

Tags: Tagesstrukturen, Tagesschulen, Kantonsrat, Gemeinden

Wer zahlt befiehlt - wer befiehlt zahlt nicht

newland — 2008-11-28T17:01:00Z

Der erste Teil dieser Aussage ist alt bekannt. Aber der Kanton Solothurn hat sich auf den zweiten Teil spezialisiert.

Seit einigen Jahren ist es Praxis, dass der Kanton den Gemeinden befiehlt, diese aber selber bezahlen müssen. So kann man natürlich die Kantonsfinanzen auch entlasten.

Neustes Beispiel für die tolle Finanzpolitik des Kantons ist der Vorschlag vom Regierungsrat betreffend Tagsstrukturen (Gegenvorschlag zur FDP-Initiative).

Die Gemeinden sollen gezwungen werden, Tagesstrukturen anzubieten; und sie sollen auch gleich noch die Kosten dafür tragen.

Und was bitte schön ist mit Gemeinden, die sich das nicht leisten können?
Einfach die Steuern erhöhen, damit der Kanton seine senken kann? Haben die Verantwortlichen beim Kanton noch nicht bemerkt, dass die Mehrheit der Gemeinden jetzt schon Verluste budgetiert?

Wenn der Kanton Solothurn ein attraktiver Wohnkanton sein will und wenn er flächendeckende Tagesstrukturen anbieten will, dann soll er gefälligst dafür bezahlen. Und zwar mehr als die läppischen 10% die er vorgesehen hat.

Wer zahlt befiehlt und wer befiehlt der soll bezahlen. So muss es laufen.

Falls es aber dem Kanton darum geht, die Gemeinden - insbesondere die Kleinen - finanziell auszuhungern, damit sie zu Fusionen gezwungen werden, dann sollen die Verantwortlichen doch wenigstens die Grösse haben, hinzustehen und dies offen zu kommunizieren.

Tags: Kanton Solothurn, Regierungsrat, Tagesstrukturen, Gemeinden, Finanzen

Regierungsratswahlen

newland — 2008-10-30T19:33:00Z

Herzliche Gratulation an Christine Bigolin für die Nomination als zweite Regierungsratskandidatin der SP, neben dem Bisherigen, Peter Gomm.

Der Entscheid, mit einem Zweierticket anzutreten, ist vollkommen richtig. Egal wie schlecht die Chancen auf den ersten Blick auch scheinen mögen.

Denn auf den zweiten Blick erkennt man, dass es im Regierungsrat Sesselkleber gibt, die bereits im Pensionsalter sind.

Ich bin überzeugt, dass viele Wählerinnen und Wähler eine unverbrauchte Frau einem Regierungsrats-Veteranen vorziehen.

Das Versagen des Wirtschaftssystems von FDP und SVP trägt das seine zum Wiedererstarken der SP bei. Und auch die ungeheuerlichen Aussagen von "Herrn" Vasella stärken die Politik der SP.

Ich freue mich auf die nächsten Wahlen und auf unsere neue Regierungsrätin!

Gastkommentar in der Solothurner Zeitung

newland — 2008-10-01T13:26:00Z

In der Ausgabe vom 30. September 2008 durfte der Präsident der SVP des Kantons Solothurn, Kantonsrat Heinz Müller, den Wahlkampf für die Kantons- und Regierungsratswahlen 2009 eröffnen.

Herr Müller, ich staune über Ihren Gastkommentar in der SZ.
Sie haben ja schon oft ziemlich verschrobene Ansichten geäussert, aber dass Sie jetzt die CVP und die EVP als links bezeichnen, ist schlicht lächerlich.

Wenn, wie Sie behaupten, bei vier von fünf Abstimungen die CVP mit der SP und den Grünen stimmt, dann könnte es ja vielleicht sein, dass es sich dabei um sogenannte mehrheitsfähige Vorlagen handelt.

Mir ist klar, dass Sie nicht wissen was das ist. Denn Kompromisse einzugehen, betrachtet die SVP ja als Schwäche. Ich hingegen erachte Kompromisse in unserem
politischen System als absolute Notwendigkeit um vorwärts zu kommen.

Anstatt zu klagen, die "Bürgerlichen" hätten im Kanton Solothurn die absolute Mehrheit verloren (was ja nicht stimmt, da SP und Grüne leider nicht über 50% Wähleranteil besitzen), sollten Sie sich vielleicht einmal Gedanken machen, warum Mitte-Links mehr WählerInnen anspricht als dies der Rechtsblock von SVP und FDP tut.

Möglicherweise will ja die Mehrheit der Wählenden mehrheitsfähige Lösungen (sprich: Sachpolitk). Könnte doch sein, oder Herr Müller?

Ich wünsche mir nur, dass die FDP endlich zur Besinnung kommt und sich klar und entschieden von der SVP distanziert. Mit einer sachlichen, lösungsorientierten Politik von FDP, CVP, SP und Grünen lassen sich nämlich alle die von Ihnen erwähnten Probleme lösen. Dazu braucht es die SVP nicht. Weder im Gemeinde-, Kantons-, Regierungs- noch im Bundesrat.

EspaceSolothurn - Sehr kreativ!

newland — 2008-03-15T13:14:00Z

Die Regionalplanungsgruppe Solothurn und Umgebung (RSU oder Repla) hat wahrscheinlich viel Geld ausgegeben für die Erstellung einer Markenstrategie. Das Resultat "EspaceSolothurn" ist ja wirklich wahnsinnig kreativ. Bravo!

Vor einigen Jahren gab es mal den Versuch den Espace Mittelland zu beleben- allerdings scheiterte das Vorhaben. Noch immer gibt es die Espace Mediengruppe (Berner Zeitung, Solothurner Tagblatt u.a.). Und jetzt gibt es also den EspaceSolothurn.

Als Gemeinderat einer kleinen Gemeinde am Rande dieses EspaceSolothurn frage ich mich wirklich, ob wir dieser Planungsgruppe noch weiter Steuergelder in den Rachen schieben sollen. Jedenfalls für diese neue Marke war jeder Franken zu schade.

Vielleicht sollte sich die Wasserämter Gemeindepräsidenten-Konferenz einmal Gedanken machen über die Repla und allfällig intelligenterer - und günstigerer - Alternativen.

Neue Präsidentin der SP Kanton Solothurn

newland — 2008-01-15T18:52:00Z

Ich kenne Frau Borer (noch) nicht persönlich und weiss auch nicht, aus welchen Kandidaten/innen sie ausgewählt wurde. Aber ihr erstes Interview in der Solothurner Zeitung hat mir gefallen. Trotz oder vielleicht gerade wegen ihrer Äusserung zur Nichtnomitation des Wasserämter Kandidaten (NR-Wahlen) und des daraus resultierenden schlechten Abschneidens der SP im Wasseramt.

Ob es tatsächlich an der Motivation der Sektionen im Wasseramt lag oder ob die Wasserämter Wähler/innen einfach einen eigenen Kandidaten gewollt hätten, lässt sich schwer sagen. Wahrscheinlich trifft von beidem etwas zu.

Frau Borer bezeichnet sich selber als "gemässigte Linke" und sagt, sie stehe innerhalb der SP auf der rechten Seite. Das finde ichzwar gut, dabei darf sie aber die linke Seite nicht vergessen.

Ich bin gespannt auf ihre Arbeit und freue mich auf den bevorstehenden Kantonsrats-Wahlkampf.