Wieviel darf Kultur kosten und wer soll bezahlen?
Die Gemeinden in der Region Solothurn sollen massiv mehr bezahlen für die Kultur in der Stadt Solothurn (Stadttheater, Museen, Stadtbibliothek usw).
Begründung ist, dass die Bewohner/innen der Regionsgemeinden diese Angebote nutzen, aber die Stadt Solothurn die Hauptlast der Kosten tragen muss.
Für mich sprechen zwei Punkte gegen diese Argumentation:
1. Die Stadt Solothurn braucht diese Kultureinrichtungen auch um überregional und gar national attraktiv zu sein. Sie zieht Touristen an und verdient damit Geld. Die Regionsgemeinden haben nichts von diesen Einnahmen.
2. Die Stadt Solothurn hat sich noch nie über die Einnahmen beschwert, die ihr die Einwohner/innen der Regionsgemeinden mit ihren Einkäufen in der Stadt bescheren.
Dass die Regionsgemeinden etwas an die Kultureinrichtungen der Stadt Solothurn bezahlen ist ok. Das geschieht heute schon. Die neusten Forderungen die via Repla an die Gemeinden gestellt werden, sind aber vollkommen überrissen.
Wenn die Gemeinden Kultur stärker fördern wollen, dann sollen sie zuerst zuhause damit anfangen. Die Gemeinde Recherswil beispielsweise bezahlt den Dorfvereinen pro Jahr CHF 300.-- (die Musikgesellschaft erhält mehr, weil sie offizielle Empfänge und Altersständli bestreiten muss).
Bevor ich dem Regionsprogramm Kultur nur einen Franken mehr zuspreche, erhöhe ich lieber die Beiträge an die Dorfvereine.
Tags: #Kultur, #Solothurn, #Stadt, #Gemeinden, #Repla
Begründung ist, dass die Bewohner/innen der Regionsgemeinden diese Angebote nutzen, aber die Stadt Solothurn die Hauptlast der Kosten tragen muss.
Für mich sprechen zwei Punkte gegen diese Argumentation:
1. Die Stadt Solothurn braucht diese Kultureinrichtungen auch um überregional und gar national attraktiv zu sein. Sie zieht Touristen an und verdient damit Geld. Die Regionsgemeinden haben nichts von diesen Einnahmen.
2. Die Stadt Solothurn hat sich noch nie über die Einnahmen beschwert, die ihr die Einwohner/innen der Regionsgemeinden mit ihren Einkäufen in der Stadt bescheren.
Dass die Regionsgemeinden etwas an die Kultureinrichtungen der Stadt Solothurn bezahlen ist ok. Das geschieht heute schon. Die neusten Forderungen die via Repla an die Gemeinden gestellt werden, sind aber vollkommen überrissen.
Wenn die Gemeinden Kultur stärker fördern wollen, dann sollen sie zuerst zuhause damit anfangen. Die Gemeinde Recherswil beispielsweise bezahlt den Dorfvereinen pro Jahr CHF 300.-- (die Musikgesellschaft erhält mehr, weil sie offizielle Empfänge und Altersständli bestreiten muss).
Bevor ich dem Regionsprogramm Kultur nur einen Franken mehr zuspreche, erhöhe ich lieber die Beiträge an die Dorfvereine.
Tags: #Kultur, #Solothurn, #Stadt, #Gemeinden, #Repla
newland - 29. Mrz, 15:48
Kommunal vs. regional?
Hier in aller Kürze meine Gegenposition:
1. Kulturelle und sportliche Angebote sollten von jenen finanziert werden, die sie auch nutzen. Regional genutzte Angebote sollten durch die Regionsgemeinden solidarisch getragen werden - egal, ob sich die entsprechenden Angebote in Solothurn, in Zuchwil oder im äusseren Wasseramt befinden.
2. Das Regionsprogramm Kultur bringt hier einen grossen Fortschritt, indem es die Nutzergruppen von ihrer geografischen Herkunft genau erfasst hat und damit eine verlässliche Grundlage für die gemeinsame Finanzierung bietet.
3. Was gemeinsam finanziert wird, darüber sollen die Regionsgemeinden auch gemeinsam bestimmen. Die Stadt hat hier in der Vergangenheit den Fehler gemacht - und macht in leider auch heute noch: Wir lamentieren über die Zentrumslasten (Welch ein Begriff! Es hört sich an, als wollte der Stadtpräsident lieber Gemeindepräsident von Kammersrohr sein), die Agglomerationsgemeinden werden als Schmarotzer bezeichnet, die hohle Hand wird gemacht, aber die Mitsprache der Regionsgemeinden ist kein Thema.
4. Das Regionsprogramm Kultur hat eine grosse Schwäche: Es beschränkt sich ausschliesslich auf die städtischen Kulturangebote. Wenn es seinen Namen verdienen soll, dann müssen unbedingt auch jene Angebote mit regionaler Ausstrahlung einbezogen werden, die sich nicht in der Stadt befinden.
5. Wer - wie die Stadt - ständig regionales Denken anmahnt, sollte dies auch beispielhaft vorleben. Einsprachen gegen Gestaltungspläne der Nachbargemeinden, die sich per Zufall an der Stadtgrenze befinden, sind jedenfalls daneben (ich bin kein Freund von ALDI, bin auch nicht sicher, ob dieses Vorhaben wirklich sinnvoll ist - trotzdem: hätte sich das fragliche Gebiet auf Solothurner und nicht auf Biberister Gebiet befunden, hätte dies die städtische Verwaltung locker durchgewinkt.)
6. Viele Regionsgemeinden stehen unter enormen und wahrscheinlich noch zunehmendem finanziellen Druck. Selbst in der Hochkonjunktur stagnierende oder rückläufige Steuereinnahmen stehen einer wachsenden und zunehmend fremd bestimmten Aufgabenlast gegenüber. Das Bild der 90-Jahre (hier die arme Stadt, da die reichen Agglomerationsgemeinden)hat sich geändert. Nur: Dies sollte nicht dazu führen, regionales Denken über Bord zu werfen. Die finanziellen Probleme der angesprochenen Gemeinden sollte über einen verstärkten und verbesserten direkten Finanzausgleich analog dem NFA auf Bundesebene angegangen werden - ein Anliegen, welches die SP vor drei Jahren im Kantonsrat eingebracht hat, dessen Realisierung aber vom Regierungsrat offensichtlich auf die lange Bank geschoben wird.
7. Mein ceterum censeo in Regionsfragen: Wir sollten uns darauf konzentrieren, für unsere Bevölkerung mit gegebenen Mitteln einen möglichst grossen Nutzen zu stiften. Ein Denken, das an den Gemeindegrenzen halt macht, verträgt sich damit nicht.