Hardy's Blog

Ständeratswahlen: Brauchen Büezer einen Vertreter?

newland — 2009-11-04T19:10:00Z

In der heutigen Ausgabe der Solothurner Zeitung ist ein Leserbrief abgedruckt, dessen Verfasser bezweifelt, dass ein Vertreter der Büezer in den Ständerat soll.

Seine Begründung:

1. Stellt der Ständerat die Vertretung der Kantone und nicht der Büezer dar (?)
2. Der Kanton Solothurn ist ein Industriekanton, deshalb braucht es keinen Vertreter der Büezer

Auf Punkt 1 gehe ich gar nicht ein, da mir schleierhaft ist, wer denn für den Verfasser als "Kantonsvertreter" gilt.

Punkt 2 finde ich interessanter. Wer in Dreiteufelsnamen arbeitet denn in der Industrie? Sind das nicht Büezer? Etwas weniger volkstümlich ausgedrückt sind es Arbeitnehmer. Aber egal wie man sie nennt, genau diese Gruppe muss neben der Wirtschaft auch eine politische Vertretung haben.

Mit dem Wirtschaftsvertreter Rolf Büttiker ist der Industrie-Kanton Solothurn bereits bestens vertreten. Als Ausgleich muss deshalb der Arbeiter-Kanton Solothurn die zweite Stimme im Ständerat erhalten.

Diese Stimme kann nur Roberto Zanetti gehören.

Merz, Gaddafi und die Kamele

newland — 2009-08-26T11:30:00Z

Eine herrliche Karikatur und einige gute Posts:
http://www.wahlkampfblog.ch/?p=1320

Schämen Sie sich nicht, Herr Bundespräsident Merz?

newland — 2009-08-20T19:54:00Z

Also ich schäme mich Schweizer zu sein. Ich schäme mich einem duckmäuserischen Staat anzugehören, der einen rückgratlosen Bundesrat und Bundespräsidenten hat.

Es ist unglaublich, dass unsere Regierung einem Diktator in den A... kriecht und sich für etwas entschuldigt, das vollkommen rechtens war.

Es kann doch nicht sein, dass sich der missratene Sohn des Libyschen Diktators in der Schweiz aufführt wie er will (und wie wir Schweizer nicht dürfen) und dass er dafür keine Konsequenzen tragen muss. Nein, ganz im Gegenteil, man entschuldigt sich sogar noch dafür, dass man getan hat, was getan werden musste.

Eine Schande ist es, was Herr Merz und seine Bundesratskollegen/innen Gaddafi für Zugeständnisse machen, nachdem sie vor ihm die Hosen runtergelassen haben.

Schämen Sie sich, Herr Bundespräsident und schämen Sie sich alle zusammen im Bundesrat!

Hier ein älterer Beitrag von mir zum Thema Libyen:
http://hardy.twoday.net/stories/5408844/

Kandidaten/innen Ersatzwahl Ernst "Aschi" Leuenberger

newland — 2009-07-11T17:29:00Z

Wie zu erwarten war, wollen sowohl CVP wie SVP der SP den Ständeratssitz von Aschi Leuenberger streitig machen.

Wenn die CVP jemanden anderen als den Senkrechtstarter Pirmin Bischof bringt, würde mich das überraschen.

Gespannt bin ich, ob die SVP (endlich) jemand anderen bringt, als die Egal-für-welches-Amt-Dauer-Kandidaten Borer oder Müller. Vielleicht hat sie dann sogar die Chance im zweiten Wahlgang nochmals anzutreten.

Aber wirklich wunder nimmt mich, wen die SP bringen wird.
Hat es die kantonale Partei doch versäumt, eine zukunftsgerichtete Personalpolitik zu betreiben und Kandidaten/innen aufzubauen.

Mit 5 Personen werden gemäss Medienberichten Gespräche geführt. Namentlich genannt wurden Peter Gomm, Bea Heim und Roberto Zanetti. Vielleicht ist ein weiterer Kandidat Boris Banga.

Wer hat die besten Wahlchancen? Wer kann gegen einen Primin Bischof bestehen?

Dass der frisch wiedergewählte Regierungsrat Peter Gomm sich einen neuen Job suchen will, schliesse ich einfach mal aus. Bleiben also drei übrig.

Bea Heim ist über 60 und schon lange im Nationalrat. Eigentlich darf erwartet werden, dass sie 2011 nicht mehr antreten wird. Deshalb erscheint mir ein Wechsel ins Stöckli mehr als fraglich. Viele Wähler/innen werden niemanden wählen der in 2 Jahren wieder abtritt.

Boris Banga hat seinen NR-Sitz vor 2 Jahren verloren. In der Wählergunst schätze ich Primin Bischof deutlich höher ein. Somit kommt auch er wahrscheinlich nicht in Frage.

Bleibt also noch Roberto Zanetti. Ehemaliger Nationalrat, Ex-Regierungsrat und mit Traumresultat neu gewählter Kantonsrat.

Darf oder soll die SP das Wagnis Zanetti eingehen? Wählt des solothurner Stimmvolk die Person in den Ständerat die es vor 4 Jahren nicht mehr zum Regierungsrat gewählt hat?

Betrachten wir das KR-Wahlresultat von Roberto Zanetti, sehen wir, dass er weit über die SP hinaus viele Stimmen erhalten hat. Inzwischen ist nämlich vielen klar geworden, dass er vor 4 Jahren zu Unrecht abgewählt wurde.

Für mich steht fest, dass nur einer den SR-Sitz für die SP verteidigen kann:
Roberto Zanetti

Update 8. August 2009

Bravo, Röbi Zanetti hat seine Kandidatur bekannt gegeben!

Jetzt ist zu hoffen, dass sich die Parteileitung nicht unter Druck setzen lässt. Sie muss vollkommen objektiv die Bewerber/in vergleichen und dann einen pragmatischen Entscheid fällen. Ohne auf persönliche Befindlichkeiten, Seilschaften und Ähnlichem Rücksicht zu nehmen. Denn es gibt nur ein einziges Ziel: Den Ständeratssitz für die SP zu erhalten.

#Ständerat #Ernst Leuenberger #Ersatzwahl #SP

Fragwürdiges Geschäftsgebahren?

newland — 2009-07-08T17:27:00Z

Da kaufen Sie eine Kaffeemaschine, verpflichten sich bei der selben Firma die Kaffee-Kapseln zu beziehen und erhalten dafür eine vertraglich zugesicherte "unlimitierte Garantie". Soweit so gut.

Nach 3 Jahren (genau gesagt im Juni 2009) erhalten Sie dann einen Brief von Ihrem sogenannten Vertragspartner. In diesem wird Ihnen mitgeteilt, dass ab 1.7.09 die "unlimitierte Garantie" abgeschafft wird. Ab sofort müsse jeder Service und jede Reparatur bezahlt werden.

Hm, kann man denn eine schriftlich zugesagte Garantie einfach so von einem Monat auf den anderen einseitig auflösen?

Aufsichtsbeschwerde gegen Chefbeamten

newland — 2009-06-24T19:46:00Z

Der Gemeinderat Recherswil hat beim Regierungsrat eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Chef des Amtes für Wald, Jagd und Fischerei eingereicht, weil dieser nach Meinung des Gemeinderates die Bewilligung für das Schützen-Waldfest in Recherswil absichtlich verzögerte und weil er sich weigerte vor Ort eine Besichtigung vorzunehmen. Dies fasste der Gemeinderat als "Verweigerung des rechtlichen Gehörs" auf.

In der Zwischenzeit (nach 2 Monaten) ist nun die Bewilligung doch noch eingetroffen.
Und jetzt stellt sich die Frage, ob der Gemeinderat die Aufsichtsbeschwerde zurückziehen soll.

Was meinen Sie?

Soll Recherswil die Beschwerde zurückziehen, weil die Bewilligung erteilt wurde oder soll sie aufrecht erhalten werden, damit in dem Amt etwas ändert?

Soll die Schule bilden oder zu Leistung erziehen?

newland — 2009-06-10T10:07:00Z

Vieles ist im Umbruch in der Schule (Harmos, Frühfranzösisch, Frühenglisch, Lehrplan 21, ICT etc.) und man kann durchaus geteilter Meinung sein über Ausmass und Tempo.

Dass aber eine nationale Jung-Politikerin zurück zum Schulsystem aus Gotthelfs Zeiten will, das ist beängstigend.

Ich kann hier nur die Meinung teilen, die die Bloggerin Frau Zappadong in ihrem offenen Brief an Jasmin Hutter geäussert hat.

Da Frau Hutter aus der Baumaschinenbranche kommt, hat sie wohl das Gefühl, dass man ruhig mal mit dem Bagger durch das Schulsystem fahren sollte.

Weil es bei der Schule schlussendlich aber um Kinder (das sind übrigens Menschen, Frau Hutter, keine Maschinen) geht, darf man sich sicher fragen, ob etwas mehr Feingefühl angebracht wäre.

Korrupte Volksparteien

newland — 2009-05-31T11:47:00Z

Die CVP soll kurz vor der Abstimmung über den Lohndeckel bei der UBS von eben dieser Bank eine Spende über 150'000 erhalten haben. Interessanterweise stimmten dann zahlreiche CVP-Politiker/innen anders als angekündigt und verhinderten damit den Lohndeckel bei der UBS.

Auch die SVP - die andere "Volkspartei" - soll eine Spende von der UBS erhalten haben.

Wenn das so abgelaufen ist, wie es der "Sonntag" recherchiert hat, dann hinterlässt das mehr als nur einen komischen Nachgeschmack. Es stinkt zum Himmel!

Die sogenannten "Volksvertreter" der selbsternannten "Volksparteien" setzen sich für alle möglichen Interessen ein, nur nicht für die des Volkes. Sie belügen das Volk und lassen sich von der Wirtschaft bestechen. Das ist schlicht ein Skandal!

Parteien die sich schmieren und vom Big Business ihr Abstimmungsverhalten diktieren lassen, verdienen es nicht, vom einfachen Volk unterstützt zu werden.

Ich hoffe sehr, dass den aktiven Wählerinnen und Wählern endlich die Augen aufgehen. Es gibt genügend Alternativen zu den V-Parteien!

Tags: CVP, SVP, UBS, Volkspartei, Spenden, Sonntag

Jetzt ist die Kandidatur ums Präsidium offiziell

newland — 2009-05-17T18:16:00Z

Nach meinem sehr guten persönlichen Abschneiden bei den Gemeinderatswahlen, werde ich nun als Gemeindepräsident kandidieren.

Ich bin gespannt, ob es eine Kampfwahl geben wird. :-)

Tags: #Wahlen, #Gemeindepräsident

SP behält 3 von 7 Sitzen

newland — 2009-05-17T13:47:00Z

Die Wahlen in den Gemeinderat von Recherswil haben ein paar Verschiebungen gebracht, die SP konnte aber ihre 3 Sitze halten.

Da die "Parteilosen" nicht mehr angetreten sind, war ein Sitz neu zu verteilen. Die SVP und die CVP sind mit einer grösseren Liste als vor 4 Jahren angetreten, die FDP mit einer kleineren.

Das fast schon logische Resultat: Die FDP verliert einen Sitz und CVP und SVP gewinnen je einen.

Somit sieht die Verteilung neu wie folgt aus: 3 SP, 2 CVP, 1 FDP und 1 SVP

Tags: #Gemeindepolitik #Gemeinderat #Wahlen #Parteien

Butterberg: Wir bezahlen doppelt

newland — 2009-05-14T10:57:00Z

Seit Monaten wird der Butterberg in der Schweiz immer grösser und grösser. Die Milchproduktion übersteigt die Nachfrage bei Weitem.

Fazit: Erneut hat die Landwirtschaftspolitik versagt.
Wenn die Bauern für ihre Milch mehr Geld erhalten, produzieren sie auch mehr. Klar. Aber wer hat an den Absatz gedacht?

Ein einfaches Mittel um den Absatz zu fördern, wäre eine spürbare Preissenkung. Aber anstatt die Preise von Milchprodukten zu senken, werden nun mit unseren Steuergeldern "Verwertungsaktionen" durchgeführt. Was immer das heissen mag.

Einmal mehr bezahlen also wir Konsumenten doppelt für die verfehlte Landwirtschaftspolitik dieses Landes.

Tags: #Landwirtschaft #Butter #Milchpreis

Zur Zukunft der Tageszeitungen

newland — 2009-05-06T08:11:00Z

Der PR-Profi und "Online-Guru" Marcel Bernet schreibt über eine Podiumsdiskussion zur Zukunft der Tageszeitungen:
Bezahlte Tageszeitungen: Das Undenkbare denken?

Hier mein Kommentar dazu:

Sie schreiben, Ihre Kinder und zahlreiche Kollegen lesen News gratis online. Ja, dem ist heute so und es wird wohl auch so bleiben.

Über News die von den Nachrichtenagenturen gesammelt, verifiziert, aufbereitet und weiterverbreitet werden, kann (konnte noch nie) sich ein Medium nicht abheben .

Der Leser/die Leserin kann sich dank der News über das aktuelle Geschehen informieren, aber die Hintergründe, Zusammenhänge und Auswirkungen bleiben unerklärt.

Genau hier müssen die Printmedien ansetzen. Die Zeitungen müssen erklären und kommentieren.

Mit einem Mix aus News-Übersichten, Hintergrundberichten, grafischen Erklärungen, Kommentaren und einer breiten und tiefen Regionalberichterstattung werden meines Erachtens die Tageszeitungen auch in 10 Jahren noch existieren.

Grundvoraussetzung dafür ist aber, dass die Hintergründe/Grafiken und auch die ausführlichen Regionalmeldungen ausschliesslich im Print zu finden sind. Online muss auf Top-News und Service (Events, Kleinanzeigen etc.) beschränkt sein - ausser die anderen Inhalte sind kostenpflichtig.

Wenn sich die Medien etwas weniger aufs von den anderen abheben und dafür mehr auf die Bedürfnisse der Leser/innen konzentrieren, dann kann auch das alte und bestens bewährte Modell der Nachrichtenagenturen zu ihrem Überleben beitragen.

Denn der genossenschaftliche Gedanke, dass einer etwas für alle macht, kann durchaus von der reinen Newsversorgung ausgeweitet werden. Möglichkeiten gibt es viele - für alle Medienarten.

Tags: #Zeitungen #Printmedien #Medienkrise #News #Online

Frauenpower auf der Gemeindeverwaltung

newland — 2009-05-02T15:53:00Z

Mit Susanne Jost und Cornelia Uhlmann hat der Gemeinderat zwei erfahrene Frauen mit je einem 80% Pensum für die Nachfolge des bisherigen Verwalters und für den Ausbau der Gemeindeverwaltung gewählt.

Zusammen mit Renate Widmer wird Recherswil ab 1.9.09 eine geballte Ladung Frauenpower auf der Gemeindeverwaltung haben.

Agenturmeldungen als Freiwild

newland — 2009-04-08T11:38:00Z

Die Meinung, im Internet sei alles gratis und könne nach Belieben kopiert, runtergeladen und weiterverwendet werden, ist weit verbreitet. Nur, ist dem tatsächlich so?

In letzter Zeit machte insbesondere ein Fall aus Deutschland Schlagzeilen. Die WAZ (Westdeutsche Allgemeine Zeitung) kündigte den Dienst der dpa und der WAZ-Chefredaktor gab in einer NDR-Sendung unumwunden zu, dass sie bei Internetrecherchen auch dpa-Meldungen "finden" und umschreiben. Zitat: "Und so, wie wir Informationen von "dpa" benutzen oder weiter daran arbeiten, so machen wir es aber auch mit anderen Informationsquellen, ohne für diese zu bezahlen."

Die WAZ ist leider kein Einzelfall. In der Schweiz gibt es auch Medien, die den SDA-Dienst gekündigt haben und sich nun im Internet und mittels RSS-Feeds SDA-Meldungen beschaffen.

Wenn sich Medien Agenturmeldungen im Internet beschaffen für die andere Medien bezahlen, dann ist das nicht nur unsolidarisch, sondern es handelt sich um unlauteren Wettbewerb. Denn die bezahlenden Medien müssen ihr Produkt teurer verkaufen und sind damit im Nachteil.

Greift die Gratis-Mentalität des Internet noch mehr um sich, wird es bald keine unabhängigen Nachrichtenagenturen mehr geben, die Informationen sammeln, verifizieren, gewichten, aufbereiten und weiterverteilen. Medien die den Agenturdienst kündigen und dennoch verwenden, verletzen in grober Art und Weise den genossenschaftlichen Gedanken, der einst zur Gründung der Nachrichtenagenturen führte. Besonders störend ist, dass selbst Aktionäre der SDA die Agentur schädigen. Ein sehr kurzfristiges Denken, denn letztlich schaden diese Medien ja der "eigenen" Gesellschaft.

Verschiedene Nachrichtenagenturen gehen nun gegen diese Trittbrettfahrer vor. Sei es, indem die Meldungen mit technischen Hilfsmitteln besser verfolgt werden, sei es indem sie ihre Rechte auch gerichtlich einfordern.

Auch die SDA schaut diesem Treiben nicht mehr länger zu. Sie lässt ihre Interessen juristisch vertreten, hat die betreffenden Medien abgemahnt und wird auch vor einer gerichtlichen Auseinandersetzung nicht zurückschrecken.

Tags: #Medien, #Content, #Copyright, #Diebstahl, #Nachrichtenagenturen

Wieviel darf Kultur kosten und wer soll bezahlen?

newland — 2009-03-29T13:48:00Z

Die Gemeinden in der Region Solothurn sollen massiv mehr bezahlen für die Kultur in der Stadt Solothurn (Stadttheater, Museen, Stadtbibliothek usw).

Begründung ist, dass die Bewohner/innen der Regionsgemeinden diese Angebote nutzen, aber die Stadt Solothurn die Hauptlast der Kosten tragen muss.

Für mich sprechen zwei Punkte gegen diese Argumentation:

1. Die Stadt Solothurn braucht diese Kultureinrichtungen auch um überregional und gar national attraktiv zu sein. Sie zieht Touristen an und verdient damit Geld. Die Regionsgemeinden haben nichts von diesen Einnahmen.

2. Die Stadt Solothurn hat sich noch nie über die Einnahmen beschwert, die ihr die Einwohner/innen der Regionsgemeinden mit ihren Einkäufen in der Stadt bescheren.

Dass die Regionsgemeinden etwas an die Kultureinrichtungen der Stadt Solothurn bezahlen ist ok. Das geschieht heute schon. Die neusten Forderungen die via Repla an die Gemeinden gestellt werden, sind aber vollkommen überrissen.

Wenn die Gemeinden Kultur stärker fördern wollen, dann sollen sie zuerst zuhause damit anfangen. Die Gemeinde Recherswil beispielsweise bezahlt den Dorfvereinen pro Jahr CHF 300.-- (die Musikgesellschaft erhält mehr, weil sie offizielle Empfänge und Altersständli bestreiten muss).

Bevor ich dem Regionsprogramm Kultur nur einen Franken mehr zuspreche, erhöhe ich lieber die Beiträge an die Dorfvereine.

Tags: #Kultur, #Solothurn, #Stadt, #Gemeinden, #Repla